1. Allgemeines
catlinafilm Berlin GbR (mit den Gesellschaftern Mechthild Katzorke und Volker Schöwerling) – nachfolgend „catlinafilm“ genannt – ist Betreiber der Website "www.epilepsie-film.de".
Die Website sowie weitere Websites, mit vergleichbaren Inhalten dienen zur Vorstellung und Bewerbung der Filmwerke, die catlinafilm zu Thema "Epilepsie" hergestellt hat. Einige der vorgestellten DVDs können bei catlinafilm erworben werden, weitere werden durch andere Organisationen vertrieben.
 
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der catlinafilm Berlin GbR und dem Kunden.
 
Der Kunde erklärt mit der Erwerb von DVDs bei catlinafilm ausdrücklich sein Einverständnis mit diesen AGB.
Abweichungen oder vom Kunden gestellte Bedingungen, die im Widerspruch zu den hiesigen Geschäftsbedingungen stehen, sind nur gültig, wenn catlinafilm schriftlich das Einverständnis dazu erklärt hat.
Soweit im Folgenden von DVD, DVDs oder DVD-R die Rede ist, sind damit auch alle anderen Bild- und Tonträger wie Blu-Ray Discs, CDs, HDV- oder DV-Bänder, USB-Datensticks und vergleichbare Medien gemeint, sofern sie auf der Webseite "http://www.epilepsie-film.de" oder anderen von catlinafilm betriebenen Websites zum Kauf angeboten werden.

2. Vertragsschluss
Ein Kaufvertrag zwischen catlinafilm und dem Kunden wird durch das abschließenden Absenden der Bestellung in der Eingabemaske des Warenkorbs unter "www.epilepsie-film.de" geschlossen. Der Kunde ist für die Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich. Die vom Kunden ausgewählten DVDs werden nach Verfügbarkeit für den Kunden bereitgestellt.
Die Bestellung wird dem Kunden durch eine E-Mail bestätigt.
Es ist catlinafilm vorbehalten, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3. Verfügbarkeit / DVDs / Kopien on-demand
Die Website (s. a. 1. Allgemeines) dient in erster Linie zur Vorstellung der Filmwerke zum Thema "Epilepsie". Nicht alle aufgeführten Werke sind verfügbar. Manche Werke werden auf industriell gefertigten Datenträgern (als Auflage gepresster DVDs) zum Kauf angeboten. Bei anderen Werken ist die Auflage vergriffen und wird nicht mehr nachgepresst. Um diese Film dennoch Interessierten zugänglich zu machen, erstellt catlinafilm DVD-R-Kopien (on-demand) inkl. Labelaufdruck und DVD-Box mit Inlay auf Anfrage/Bestellung. DVDs, die als Kopien vertrieben werden, sind als solche bei der Bestellung gekennzeichnet (z.B. "DVD-R-Kopie").

4. Versand / Transportrisiko
catlinafilm bestätigt den Versand der bestellten bzw. verfügbaren DVDs per E-Mail. Mit dieser E-Mail ist der Kaufvertrag rechtsverbindlich zu Stande gekommen. Sollte die Bestätigung des Versands der Bestellung durch catlinafilm ausbleiben (z.B. durch fehlerhafte Angabe der E-Mail-Adresse des Kunden oder anderer übergeordneter organisatorischer oder technischer Gründe), die DVDs aber von catlinafilm versendet worden sein, ist der Kaufvertrag ebenfalls rechtsverbindlich zu Stande gekommen.
Es besteht die Möglichkeit, dass DVDs im Postversand verloren gehen. Für diesen Fall erklärt sich der Kunde damit einverstanden, innerhalb von sieben Werktagen catlinafilm anzuzeigen, dass DVDs, die ihm per E-Mail als von catlinafilm abgesendet angegeben wurden, nicht angekommen sind. catlinafilm ist nicht für im Postversand verlorene DVDs verantwortlich. catlinafilm wird bei angezeigtem Verlust einen Nachforschungsantrag beim Transportunternehmen stellen. Eine (kostenlose) Nachlieferung an den Kunden kann nur erfolgen, wenn der Nachforschungsantrag eindeutig ergibt, dass der Kunde die DVDs nicht erhalten hat.

5. Zahlungsbedingungen
Innerhalb Deutschlands versendet catlinafilm gegen Rechnung. Die Rechnung enthält die Angabe der enthaltenen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Rechnung ist vom Kunden innerhalb von 14 Werktagen vollständig zu begleichen.
Außerhalb Deutschlands erfolgt ein Versand nur gegen Vorkasse und nur in EU- bzw. Euro-Länder sowie der Schweiz und Lichtenstein. Die Angabe der Umsatzsteuer entfällt (brutto gleich netto). Evtl. anfallende Einfuhrzölle (z.B. Schweiz) gehen zu Lasten des Kunden. Am Ende des Bestellvorgangs sowie in der Bestätigungs-E-Mail wird dem Kunden eine Auftragsnummer und die Bankverbindung mitgeteilt. Der Versand erfolgt nach Gutschreibung des vollständigen Rechungsbetrags auf das angegeben Konto.
Preisänderungen bleiben catlinafilm vorbehalten.

6. Zahlungserinnerung / Mahngebühren
Sollte der Kunde die Bestellung nicht innerhalb der gesetzten Frist bezahlt haben, so sendet catlinafilm ihm eine Zahlungserinnerung per E-Mail. Sollte auch nach einer weiteren angemessenen Frist der Rechnungsbetrag nicht dem Konto von catlinafilm gutgeschrieben worden sein, so ist catlinafilm berechtigt, dem Kunden eine Mahnung zu senden und den Mehraufwand zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die Mahngebühr beträgt 20% des Brutto-Rechnungsbetrags, mindestens jedoch € 5,00 (inkl. MWSt).
Änderungen der Mahngebühren bleiben catlinafilm vorbehalten.

7. Versandkosten
Die Höhe der Versandkosten richtet sich nach der Menge der bestellten DVDs und nach dem Zielland. Am Ende des Bestellvorgangs werden die Versandkosten für das entsprechende Land der Bestellung hinzugerechnet. Die Liste der belieferbaren Länder und die Höhe der Versandkosten können auf der Website „www.epilepsie-film.de/warenkorb“ eingesehen werden.
Änderungen der Versandkosten bleiben catlinafilm vorbehalten.

8. Widerrufsrecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung ist zu richten an:
 
catlinafilm Berlin
Sophie-Charlotten-Str. 84
D-14059 Berlin
Deutschland
 
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Einen Sonderfall stellt die Versendung von Datenträgern dar. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger (DVDs oder CDs) werden von catlinafilm nur in unbeschädigter Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurückgenommen. Unverschweißte Datenträger (z.B. Kopien von Filmen auf DVD-+R) können nur zurückgenommen werden, wenn diese nachweislich von catlinafilm schadhaft geliefert wurden. Die Beweislast hat der Kunde. Bei Rückgabe nicht schadhafter Ware trägt der Kunde sämtliche Versandkosten.
Der Kunde kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware, für catlinafilm mit dem Empfang der Ware.
Kann der Kunde die empfangene Ware nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, muss er catlinafilm ggf. Wertersatz leisten, d.h. die Ware muss vom Kunden bezahlt werden, bzw. kann ein von ihm bereits gezahlter Rechnungsbetrag nicht oder nur teilweise erstattet werden.

9. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten DVDs bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von catlinafilm.

10. Urheber- und Verwertungsrecht
Der Kunde trägt Verantwortung für die rechtlich geregelte Nutzung der DVDs. Insbesondere hat der Kunde die geschützten Urheber- und Verwertungsrechte zu respektieren. Er ist ausschließlich zur privaten Nutzung der DVDs berechtigt. Jegliche kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen. Eine Vervielfältigung (auch in Teilen), Vermietung, Verleih ist nicht gestattet.
Sollte der Kunde eine öffentliche Aufführung (auch unentgeltlich) der DVDs oder von Teilen der DVDs im Rahmen von Informationsveranstaltungen, Ausbildung oder Forschung beabsichtigen, so ist eine schriftliche Genehmigung von catlinafilm einzuholen.

11. Haftung
catlinafilm haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von catlinafilm oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet catlinafilm nur nach dem Produkthaftungsgesetz. Ein weitergehender Schadenersatzanspruch des Kunden existiert nicht.
Schadhaft ausgelieferte DVDs ersetzt catlinafilm nach Rücksendung durch den Kunden sofern die entsprechende DVD verfügbar ist. catlinafilm kann bei Nichtverfügbarkeit dem Kunden eine DVD-R-Kopie der DVD ausliefern oder den Rechnungsbetrag erstatten. Bei nachweislich schadhaften DVDs übernimmt catlinafilm die Versandkosten der Rücksendung durch den Kunden. Die Haftung umfasst den üblichen Gewährleistungsrahmen von 2 Jahren, bei DVD-R-Kopien von 1 Jahr. DVD-R-Kopien enthalten Filme in gleicher Qualität wie industriell gepresste DVDs. DVD-R-Kopien werden von catlinafilm mit den derzeit technischen Möglichkeiten sorgfältig auf hochwertigen Rohlingen hergestellt. Dennoch können mitunter Fehler auftreten, die die Abspielbarkeit der DVD beeinträchtigen. DVD-R sind technisch empfindlicher als gepresste DVDs, daher ist der Kunde angehalten, die DVDs sorgsam zu behandeln (insbesondere starker Lichteinfall durch Sonnenlicht, Hitze und Kratzer können die Abspielbarkeit der DVD-R beeinflussen oder verhindern).

12. Ausschluss Beratungsleistung
Die DVDs zum Thema „Epilepsie“ informieren über relevante Aspekte im Umgang mit der Erkrankung. Sofern in den Filmen Hinweise auf medizinische Vorgänge wie Medikamenteneinnahme, Operationen,Verhaltensmaßnahmen o.ä. gegeben werden, sind sie nicht verallgemeinerbar und auf andere als die dargestellten Krankheitsfälle zu übertragen. Die DVDs stellen daher keine medizinische Beratungsleistung dar. Hierzu ist immer der behandelnde Arzt zu konsultieren. catlinafilm übernimmt keinerlei Haftung für den Gebrauch - in welcher Art auch immer - und sich daraus ergebender Folgen der mit den angebotenen DVDs vorgestellten Inhalte.

13. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Eine Änderung der Geschäftsbedingungen durch catlinafilm bleibt vorbehalten. Die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen richtet sich nach der jeweils aktuell gültigen Fassung.
Die AGB muss bei Abschluss der Bestellung vom Kunden gelesen und akzeptiert werden. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden mit der Versandbestätigung durch E-Mail noch einmal übersandt.

14. Unternehmerinformation
catlinafilm Berlin (GbR)
katzorke & schöwerling
Sophie-Charlotten-Str. 84
14059 Berlin
 
Tel.: ++49 (0)30 30109307
Fax: ++49 (0) 30 30109308
E-Mail: post@catlinafilm.de
 
USt-ID: DE202057239

15. Bankverbindung
Volker Schöwerling
Berliner Volksbank
BLZ: 10090000
Konto-Nr.: 7104131012
 
IBAN: DE88100900007104131012
BIC/SWIFT: BEVODEBB